Legal Opinion in den Niederlanden
Rechtsgutachten und Rechtssicherheit für den internationalen Handelsverkehr
Im internationalen Handel kommt es häufig vor, dass eine Bank oder ein Finanzierungsinstitut eine Legal Opinion anfordert. Auch in internationalen Rechtsstreitigkeiten ist es denkbar, dass ein ausländisches Gericht oder eine Prozesspartei einen niederländischen Anwalt um eine Legal Opinion bittet. Kurz gesagt, ist eine Legal Opinion, eine rechtsgutachterliche Stellungnahme, die von einem Anwalt erstellt und unterzeichnet wurde.
Für deutsche Unternehmer in den Niederlanden ist es daher von besonderer Relevanz, die Bedingungen zur Gewährung der Rechtssicherheit im internationalen Handelsverkehr zu kennen.
Verschiedene Arten von Rechtsgutachten in den Niederlanden
Bei Finanzierungen in den Niederlanden spielen die korrekte Gründung einer Gesellschaft, die Vertretungsbefugnis von Geschäftsführern und die Gültigkeit von Beschlüssen (Capacity Opinions oder Rechtsfähigkeitsgutachten) eine entscheidende Rolle. Zudem werden häufig Gutachten zu den rechtlichen Bestimmungen erstellt, die deutschen Unternehmern eine sichere Entscheidungsgrundlage bieten.
Diese Gutachten betreffen beispielsweise die Frage, ob ein Vertrag mit dem örtlichen (zwingenden) Recht kollidiert, ob eine Rechtswahl oder ein Gerichtsstand ordnungsgemäß und rechtsgültig bestimmt wurde und ob Sicherungsrechte rechtmäßig begründet wurden (sogenannte Enforceability Opinions oder Vollstreckbarkeitsgutachten). Die in Verfahren abgegebenen Stellungnahmen können sich auf eine Vielzahl von Rechtsfragen aus verschiedenen Rechtsgebieten beziehen, die von einem niederländischen Anwalt abschließend beantwortet werden können.
Rechtssicherheit der niederländischen Parteien
Die Notwendigkeit eines Rechtsgutachtens resultiert aus der Internationalität des Handels und seiner Finanzierung. Für Banken und Finanzinstitute ist es von großer Bedeutung, Gewissheit über ausländisches Recht zu erlangen. Eigene Recherchen sind oft mit hohen Kosten und einem beträchtlichen Zeitaufwand verbunden.
Des Weiteren verfügen Banken häufig nicht über die erforderlichen Kenntnisse, um das anwendbare Recht zu bestimmen und die notwendige Sicherheit zu erlangen. Das Ergebnis ist in der Regel eine detaillierte Untersuchung durch eine lokale Anwaltskanzlei, die bestätigt, dass die Situation vor Ort rechtmäßig ist. Eine solche Bestätigung wird in einer sogenannten Legal Opinion oder Opinion Letter abgegeben.
Niederländische Anwälte zur Erstellung einer Legal Opinion
Im Rahmen der internationalen Handelspraxis wird AMS Advocaten häufig gebeten, ein Gutachten über die Rechtsfähigkeit (Capacity Opinion) oder Vollstreckbarkeit (Enforceability Opinion) zu erstellen. Gerne erstellen unsere deutschsprachigen Anwälte auf Anfrage auch Gutachten, die in internationalen (Schieds-)Verfahren verwendet werden können, um Klarheit über eine Rechtsfrage in den Niederlanden zu erhalten.
Deutschsprachige Anwälte für Prozessrecht in den Niederlanden
Wir stehen deutschen Unternehmen und Privatpersonen in den Niederlanden jederzeit für eine Beratung zur Verfügung. Bei Fragen zum niederländischen Prozessrecht wenden Sie sich bitte an unseren deutschsprachigen Anwalt Onno Hennis, Telefon +31 20 308 03 15.